Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Dimitrios Kuckhoff & Georg Wik GbR, Scholtenstr. 11, 47443 Moers – nachfolgend Greenstone Media Solutions genannt - erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Endkunden und Greenstone Media Solutions.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der jeweilige Einzelvertrag über Dienstleistungen von Greenstone Media Solutions kommt mit der mündlichen Auftragserteilung durch den Kunden, also auch Gegenzeichnung des Kundenantrages durch Greenstone Media Solutions zustande. Vertragspartner des Auftraggebers wird stets nur Greenstone Media Solutions. Dies gilt unabhängig davon, ob diese sich zur Erbringung der Dienste einer Leistung Dritter bedient. Die Wirksamkeit des Gesamtvertrages wird von der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen nicht berührt.
3. Preise
Die Preisangebote werden in EUR (€) angegeben und verstehen sich vorbehaltlich abweichender Vereinbarung. Ein Aufschlag des Preises in Höhe der gesetzlich festgesetzten Mehrwertsteuer entfällt gem. §19 USTG. Mit Erteilung des Auftrags wird eine Abschlagszahlung fällig, die sich aus einem Drittel der Auftragssumme bemisst. Der Restbetrag wird bei der Übergabe der erbrachten Leistungen fällig. Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, Beseitigung von evtl. Rechtschreibfehlern sind kostenfrei. Sonderwünsche werden individuell nach Absprache mit dem Auftraggeber berechnet. Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird entsprechend geltender Preisliste oder gemäß des schriftlichen Angebotes abgerechnet. Die Bezahlung erfolgt in Bar oder per Überweisung.
4. Rechnungsstellung
Ist zur Fertigstellung eine Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich, so erhöht sich der Rechnungsbetrag um eine angemessene Entschädigung, wenn der Auftraggeber die Mitwirkung nicht rechtzeitig erbringt. Im Falle der Nichtbegleichung einer Rechnung ist Greenstone Media Solutions nach ausreichender Fristsetzung berechtigt, die betroffene Internetdomain zu sperren. Das Sperren und Entsperren von Domains ist gebührenpflichtig und wird gemäß dem entstandenen Aufwand gesondert abgerechnet.
5. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind innerhalb von 14 Werktagen ab Rechnungsdatum ohne weitere Abzüge fällig. Die Abnahme eines Werkes aus Design-Leistung darf nicht aus gestalterischkünstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen eines solchen Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann Greenstone Media Solutions eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann sie auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind Greenstone Media Solutions auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 3 % über dem Diskontsatz zu berechnen. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Geltendmachung eines nachgewiesen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist Greenstone Media Solutions berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Liegt im Falle eines Zahlungsverzugs ein längerfristiger Dienstleistungsvertrag (Internetpräsenz) vor, so ist Greenstone Media Solutions berechtigt, die Internetpräsenz des Auftraggebers sofort zu sperren.
6. Versicherungen
Sollten die der Greenstone Media Solutions übergebenen Manuskripte, Originale, Dateien oder andere Materialien gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden, so hat der Auftraggeber dies selbst zu besorgen. Andernfalls kann nur die eigenübliche Sorgfalt verlangt werden.
7. Copyright
Als Hinweis auf den Ersteller, behält sich Greenstone Media Solutions das Recht vor, sein Firmenzeichen im Rahmen einer entsprechenden Übung und der vorhandenen Raumkapazitäten auf den Internetseiten zu platzieren.
8. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen eines Auftrags zur Design-Leistung, sowohl im Bereich Webdesign, Print oder jedem anderen Offline-Medium besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Greenstone Media Solutions behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
9. Verantwortlichkeit des Auftraggebers
Der Auftraggeber darf weder durch Form oder Inhalt seiner Internetseiten noch durch den mit ihnen verfolgten Zweck gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Insbesondere ist er allein für die Beachtung der urheberrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Greenstone Media Solutions übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht.
10. Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber haftet der Greenstone Media Solutions auf Ersatz für alle direkten und indirekten Schäden, die durch einen Verstoß seiner Internetseiten gegen ein gesetzliches Verbot oder die guten Sitten verursacht wird. Die Haftung umfasst auch Vermögensschäden.
11. Haftungsbeschränkung
Greenstone Media Solutions haftet - sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Haftung ist in jedem Fall auf das Auftragsvolumen beschränkt. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt Greenstone Media Solutions gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit Greenstone Media Solutions kein Auswahlverschulden trifft. Greenstone Media Solutions tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf. Dies gilt insbesondere für die Vertragsvermittlung zwischen Auftraggeber und Providerfirma.
Sofern Greenstone Media Solutions selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt sie hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme der Agentur Greenstone Media Solutions zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.
Der Auftraggeber stellt Greenstone Media Solutions von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die Agentur stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung. Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung der Greenstone Media Solutions. Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet die Greenstone Media Solutions nicht.
12. Gewährleistung
Greenstone Media Solutions gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internet-Webserver von 98,5% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Greenstone Media Solutions liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Im Rahmen der Gewährleistung kann Greenstone Media Solutions Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Der Kunde hat Greenstone Media Solutions bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von Greenstone Media Solutions durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.
13. Erfüllung und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist der Firmensitz. Hier liegt auch der Gerichtsstand für alle entsprechenden Ansprüche. Nachfolgende Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen ändert Greenstone Media Solutions die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, so hat sie dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Mit Ablauf eines Monats erlangen die neu gefassten Geschäftsbedingungen für alle Verträge Gültigkeit, soweit der Kunde ihrer Geltung bis zu diesem Zeitpunkt nicht ausdrücklich widersprochen hat.
14. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Moers, Mai 2008
